Konstituierende Sitzung des Stadtrates 

Von | 9. August 2024
Am 08.08.2024 kam der neu gewählte Naunhofer Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

Die Tagesordnung sah, neben der Verabschiedung der ausscheidenden Stadträte und der Verpflichtung der gewählten Stadträte, auch die Wahl der Verhinderungsstellvertreter der Bürgermeisterin und die Besetzung der Ausschüsse vor.

Nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses würdigte die Bürgermeisterin das Engagement der ausscheidenden Stadträte. Insbesondere unserem Kandidaten Jörg-Dietmar Funke dankte sie für 25 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit im Sinne der Stadt Naunhof.

Auch wir bedanken uns an dieser Stelle ausdrücklich für deine Unterstützung und dein immer offenes Ohr. Deine Erfahrungen sind uns eine Stütze in der Ratsarbeit. Danke lieber Jörg-Dietmar!

Die Wahl der Verhinderungsstellvertreter war eindeutig. Mit jeweils 12 Zustimmen wurde unser Stadtrat Marcus Blankenburg zum 1. Verhinderungsstellvertreter und Doris Meinel (FDP) zur zweiten Verhinderungsstellvertreterin gewählt.

AfD verweigert Besetzung der Ausschüsse

In den folgenden Tagesordnungspunkten sollten die beschließenden Ausschüsse besetzt werden. Hierzu gab es eine Vorberatung in der weitestgehend Einigkeit herrschte. Die Bürgerliste hatte einen Vorschlag gemacht, nach dem die Ausschüsse mit Vertretern möglichst aller Gruppierungen besetzt werden. Bis zum Mittag des 08.08. sollten die Vorschläge konkret bei der Verwaltung abgegeben werden. Dies erfolgte. Auch die AfD hat laut einer Mail einen Vertreter(und Stellvertreter) benannt. Somit hätten die Ausschüsse wie vorab besprochen im Einigungsverfahren besetzt werden können. Leider konnte oder wollte sich die AfD nicht an ihre Zusagen und Vorschläge halten und boykottierte die Besetzung der Ausschüsse. Eine stichhaltige Begründung oder nachvollziehbare Argumentation blieben die vier Abgeordneten den restlichen Räten und den Besuchern schuldig. Angesichts dieser zweifelhaften Herangehensweise ist es verwunderlich, dass alle anderen Ausschüsse und Gremien wie vorab besprochen besetzt werden konnten. Eine klare Linie ist also auch nicht zu erkennen.

Somit bleiben der Finanzausschuss und der Vergabeausschuss vorerst unbesetzt und der Stadtrat muss sich mit den anstehenden Themen der Ausschüsse befassen. Wir meinen, dass konstruktives Zusammenarbeiten so nicht funktioniert!

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